Franz-Josef Hanke (Marburg) zu Artikel 20

Transkript: Dieses ist ein wichtiger, zentraler Artikel des Grundgesetzes. Er fasst viele wichtige Dinge zusammen. Das ist das Sozialstaatsprinzip; Es ist das Rechtsstaatsgebot. Es ist das Demokratieprinzip und es ist eben auch die Bindung der Demokratie an die Verfassung sowie schließlich das Widerstandsrecht. Wichtig dabei ist, dass die Gewählten Abgeordneten an die Verfassung gebunden sind. […]

Dragan Pavlovic (Nidda) zu Artikel 10

Transkript: Das Briefgeheimnis: Dazu muss man natürlich wissen, dass in Zeiten des kalten Krieges gar kein Briefgeheimnis herrschte. Man kann davon ausgehen, dass nicht umsonst bei der Post wir Beamten hatten, die hinter verschlossenen Türen natürlich Briefe geöffnet haben und verschlossen haben wieder. Heutzutage werden Briefe durchleuchet und -natürlich die steigerung davon- wer eine Email […]

Katharina Nocun (Berlin) zu Artikel 8

Transkript: Einer meiner Lieblingsartikel ist natürlich der Artikel 8, wo es um die Versammlungsfreiheit geht. Artikel 8 (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Das kenne ich aus […]

Matthias Schulz (Cölbe) zu Artikel 3

Transkript: Grundgesetz Artikel 3 Gleichheit vor dem Gesetz: (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder […]

Jochen Schäfer (Marburg) zu Artikel 1

Transkript: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949. Grundgesetz Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und […]

Artikel 48

(1) Wer sich um einen Sitz im Bundestage bewirbt, hat Anspruch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub. (2) Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung aus diesem Grunde ist unzulässig. (3) Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung. Sie haben […]

Artikel 47

Die Abgeordneten sind berechtigt, über Personen, die ihnen in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete oder denen sie in dieser Eigenschaft Tatsachen anvertraut haben, sowie über diese Tatsachen selbst das Zeugnis zu verweigern. Soweit dieses Zeugnisverweigerungsrecht reicht, ist die Beschlagnahme von Schriftstücken unzulässig.